Europäische Wirtschaftsgemeinschaft \(EWG\)

Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)

 

Die sechs Staaten, die sich im April 1951 in der Montanunion zu einer gemeinsamen Kohle- und Stahlpolitik zusammengeschlossen hatten, wollten auf dem Weg der europäischen Integration trotz aller Rückschläge weitergehen. Am 25. März 1957 unterzeichneten die Außenminister in Rom die Römischen Verträge, die am 1. Januar 1958 in Kraft traten, und gründeten damit zwei europäische Institutionen: EURATOM sollte Forschung und friedliche Anwendung der Atomenergie koordinieren und vorantreiben, mit dem Gründungsvertrag für die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) suchte man die Integration Europas zunächst einmal auf wirtschaftlichem Gebiet zu beschleunigen. Ziel des Zusammenschlusses war die Hebung des Lebensstandards der Bevölkerung und eine ständige harmonische Ausweitung der Wirtschaftstätigkeit. Dieses Ziel sollte durch die Errichtung des gemeinsamen Marktes und mithilfe einer abgestimmten Wirtschaftspolitik erreicht werden.

 

Zur Erfüllung der mit dem Integrationsprozess verbundenen Aufgaben waren einige Organe vorgesehen: Die parlamentarische Versammlung übte ein Beratungs- und Kontrollrecht aus; ihre Mitglieder waren Abgeordnete der nationalen Parlamente. Dem Ministerrat gehören die Regierungsvertreter der nationalen Regierungen an; dabei handelt es sich je nach Gegenstand der Beratung um den zuständigen Fachminister oder seinen Stellvertreter. Der Rat hat die Entscheidungsbefugnis, wobei bei Abstimmungen zunächst das Prinzip der Einstimmigkeit galt. Als gleichsam geschäftsführendes Organ schuf man die Kommission, die aus von den Regierungen ernannten Mitgliedern bestand. Sie muss die Ratsbeschlüsse in praktische Politik umsetzen. Erstes deutsches Mitglied der EWG-Kommission und 1958-67 deren erster Präsident war Adenauers außenpolitischer Berater Walter Hallstein.

 

Eine Reihe weiterer Vereinbarungen sollte die Integration fördern: Die Zollunion (seit 1. Januar 1970) sieht den Abbau der Zölle untereinander vor, die gemeinsame Agrarpolitik wird finanziert durch den Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft, im Niederlassungsrecht wurde größere Freizügigkeit versprochen. Die Europäische Investitionsbank soll durch Darlehen und Bürgschaften Projekte unterstützen, mit denen regionale Benachteiligungen ausgeglichen werden.

 

1967 wurden die Institutionen von Montanunion, EURATOM und EWG miteinander vereint, sodass seitdem für die drei Gemeinschaften gemeinsame Organe bestehen: Europäisches Parlament, Ministerrat und Europäische Kommission. Die ersten direkten Wahlen zum Europäischen Parlament fanden 1979 statt. Die Gemeinschaften wurden 1973 um Großbritannien, Dänemark und Irland erweitert (siehe auch Europäische Gemeinschaften), 1981 wurde Griechenland aufgenommen, seit 1986 sind Spanien und Portugal ebenfalls EG-Mitglieder. Zum 1. Januar 1995 traten Finnland, Österreich und Schweden bei. Hinzu kommen seit 1975 zahlreiche assoziierte Mitglieder aus dem afrikanischen, karibischen und pazifischen Raum (AKP-Staaten), denen die EG in den Verträgen von Lomé Zollvergünstigungen einräumte.

 

Die Politische Union, die das Ziel der Römi-schen Verträge war, trat in den 90er-Jahren mit den Verträgen von Maastricht und der Wirtschafts- und Währungsunion in eine entscheidende Phase.